Zum Messerangriff in Dresdner Straßenbahn: Gute Besserung für den Helden des Alltags – jetzt Ermittlungen abwarten, konsequent handeln!
Die CDU Dresden wünscht dem jungen US-Bürger, der in der Dresdner Straßenbahn eingriff, um belästigten Frauen beizustehen, von Herzen eine schnelle und vollständige Genesung. Sein beherztes Eingreifen ist ein beeindruckendes Beispiel für Alltagsheldinnen und -helden, deren Mut und Solidarität wir zutiefst schätzen.
Es trifft uns zutiefst, dass diese mutige Tat mit einem Messerangriff beantwortet wurde. Der Vorfall zeigt einmal mehr, wie wichtig es ist, dass Hilfe und Zivilcourage niemals ausgegrenzt, sondern ermutigt und geschützt werden. Wir stehen solidarisch an der Seite aller, die sich ohne Rücksicht auf die eigene Sicherheit für andere einsetzen.
Wir rufen dazu auf, die polizeilichen Ermittlungen sorgfältig und vollständig abzuwarten. Die Fakten sind nun entscheidend für ein gerechtes Verfahren.
Ingo Flemming MdL, Kreisvorsitzender der CDU Dresden: Sollten sich die Tatverdachtsgründe bestätigen, bekräftigen wir unsere Forderung: Bei Festnahme muss die Abschiebung des Täters sofort geprüft und durchgeführt werden. Darüber hinaus fordern wir den schnellen und konsequenten Entzug des Aufenthaltstitels bei Straftaten, wie es die CDU auf Bundesebene seit längerem fordert. Weiterhin darf es Null Toleranz gegenüber Kriminalität geben, verbunden mit schneller rechtsstaatlicher Reaktion – insbesondere bei ausländischen Straftäterinnen und Straftätern.“
Die Positionen der CDU Deutschland zur inneren Sicherheit und zum Umgang mit kriminellen Ausländern sind klar:
- Schutz der öffentlichen Sicherheit – oberste Priorität.
- Beschleunigte Verfahren zur Abschiebung bei Kriminalität, auch über Rückführungsabkommen mit Drittstaaten.
- Fünf-Punkte-Plan zur Sicherung der Grenzen und Rückführung ausreisepflichtiger Straftäter, inklusive Grenzkontrollen, Zurückweisungen und Inhaftierung bei Pflicht zur Ausreise.